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Mit der KKE für den Widerstand und die Gegenoffensive des Volkes! Wir ebnen den Weg für das Neue, für den Sozialismus!

Mit einer Rede von Dimitris Koutsoumbas, Generalsekretär des ZK der KKE, erreichten am 21. September die Veranstaltungen des 45. Festivals der KNE und ihrer Zeitschrift „Odigitis“ ihren Höhepunkt.

45th Festival of KNE-Odigitis, Athens

Zehntausende junge Menschen und Werktätige besuchten während des dreitägigen Festivals zahlreiche politische und kulturelle Veranstaltungen. D. Koutsoumbas ging in seiner Rede auf die Erfolgsgeschichte des KNE-Festivals und seine Beständigkeit ein und betonte: „Das Festival übt eine Anziehungskraft auf die jungen Menschen aus, weil während ihnen alle erzählen, dass die Dinge sich nicht ändern, es eine andere Sicht aufzeigt: mit unseren Kämpfen, den Träumen und mit unserer Kraft können wir eine freie, offene, hoffnungsvolle Welt aufbauen, den Sozialismus! Es ist ein sehr guter Anlass auch für diejenigen ihren Standpunkt zu überdenken, die glauben gesicherte Antworten innerhalb dieses Systems zu haben. Denn die junge Generation kann viel mehr erreichen, als uns die Befürworter dieses Systems zu überzeugen versuchen! Die jungen Menschen, die die heutige Barbarei anwidert, haben zusammen mit uns ihren eigenen Platz in den Reihen des Kampfes, mit dem Blick auf die Umwälzung gerichtet, auf die neue Gesellschaft, die wir dringend brauchen“.

Auf die politischen Entwicklungen im Land eingehend, unterstrich der Generalsekretär des ZK der KKE, dass „die Partei der Nea Dimokratia mit Schwung antrat, entschlossen alle von SYRIZA unerledigten volksfeindlichen Projekte zum Abschluss zu bringen. Beleg dafür, dass die Kette dieser Maßnahmen ohne Ende ist, sind die neuen Lasten, die dem Volk aufgebürdet werden, weil dies die „heiligen Profite“ der Großunternehmer, die Intensivierung der Ausbeutung und die Öffnung neuer „Investitionsfelder“ verlangen.

Der Generalsekretär des ZK der KKE prangerte die Versuche an, die Branchentarifverträge abzuschaffen, die neuen provokativen Vorteile für die Unternehmensgruppen, die neuen Repressionspläne gegen die Arbeiter- und Volksbewegung, die von der ND-Regierung ausgearbeitet werden, und fügte hinzu: „Die ND ist eine waschechte Partei des Kapitals, eine klassische bürgerliche Partei. Und wenn sie heute mit so einer Leichtigkeit diese noch autoritärere und reaktionärere Staatsführung fördert, kann sie es tun, weil sie auf den vergangenen vier Regierungsjahren von SYRIZA aufbauen kann. Kurzum: die ND geht auf den roten Teppich, den SYRIZA ihr ausgerollt hat.

Wer verunglimpfte linke Werte und Ideale?  Wer untergrub jedweden Radikalismus? Wer legitimierte die Memoranden, die EU, wusch die NATO und den US-Imperialismus rein? Wer beseitigte schließlich positive Reflexe, die es im Volk gab und erlaubte der ND, heute mit der Fahne der „eisernen Faust“ bei der Umsetzung der Strategie aufzutauchen, die das Kapital braucht.  Es gibt keinen Bereich, bei dem die SYRIZA nicht den Boden für die Entfaltung der reaktionären Politik der ND vorbereitet hat“.

 D. Koutsoumbas bezeichnete die strategische Vereinbarung zwischen den USA und Griechenland als „gefährlich“. Sie wird von der ND aufgewertet und sieht vor, dass die neuen Militärstützpunkte unter die Kontrolle der USA gestellt werden, wie es von der SYRIZA bereits eingeleitet wurde.

 Der Generalsekretär des ZK der KKE ging auch auf die Propaganda aller anderen bürgerlichen Parteien ein: „Unisono deklarieren sie dem Volk: Wenn Griechenland das „brave Kind der Imperialisten“ bleibt, wenn es sich mit dem mordenden israelischen Staat verbündet, wenn es das Land mit Stützpunkten überzieht, wenn es 4 Milliarden für die NATO ausgibt, wenn es seine Bodenschätze den großen Energieriesen überlässt, dann wird sein Volk in Frieden und Sicherheit leben und den Schutz der mächtigen Verbündeten genießen.

Das Ganze entspricht nicht nur den historischen Erfahrungen, sondern ist sehr gefährlich. Und es ist gefährlich, weil es das Volk in einer Zeit beschwichtigt, in der sich nicht nur die Gegensätze in der Region zuspitzen und sich die türkische Provokation, mit den bekannten Plänen von der „blauen Heimat“ verschärft, sondern auch ein Feilschen stattfindet, dessen Ausgang unvorhergesehene Folgen haben könnte.

Die Spannungen in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer waren immer eine Waffe in den Händen der USA, der NATO und der EU, um Druck auf die Länder auszuüben, damit die Völker „Lösungen“ akzeptieren, die gegen ihre Interessen sind.

Solche Lösungen sind beispielsweise die Pläne der gemeinsamen Verwaltung der Ägäis, die Teilungspläne für Zypern, die unter Führung der USA und der NATO beschleunigt werden, damit die Projekte zur Ausbeutung der Vorkommen ungestört fortschreiten können“.

D. Koutsoumbas merkte an, dass „die KKE sich von Anfang in der ersten Reihe des Kampfes gegen die volksfeindlichen Maßnahmen der neuen Regierung befand, für die Organisierung der Mobilisierung des Volkes“. Er rief die Jugend und die Werktätigen zum gemeinsamen alltäglichen Kampf mit der KKE auf, damit Maßnahmen zur Entlastung der Menschen ergriffen und die volksfeindlichen „Reformen“ verzögert werden. Er rief sie auf, sich an den Arbeitskämpfen teilzunehmen, an den Auseinandersetzungen mit den Arbeitgebern, am Kampf für einen wirklich volksfreundlichen Ausweg, damit das Volk an die Macht kommt.   

Er betonte weiter, dass die „revolutionäre Strategie der KKE Kräfte bilden, erziehen und vorbereiten kann, dass sie vor Illusionen, Selbsttäuschungen und einfachen Schlussfolgerungen schützen kann. Sie ist die Grundlage nicht nur für die Organisierung des Kampfes, sondern auch für die Begründung, warum heute der einzige Ausweg zugunsten des Volkes der Kampf für den Sturz des Ausbeutersystems und der Aufbau einer neue, der sozialistischen Gesellschaft ist. In das Programm der KKE wurden die Lehren aus den Revolutionen und den Aufständen der Vergangenheit integriert. Auf den Schlussfolgerungen aus der Geschichte des Klassenkampfes basiert ihre Gewissheit, dass das 21. Jahrhundert das Jahrhundert neuer sozialistischer Revolutionen sein wird.

Die KKE zeigt, dem negativen Kräfteverhältnis und den reduzierten Ansprüchen der Menschen zum Trotz, dass in unserer Epoche zeitgemäß ist, zu fordern, dass die modernen Möglichkeiten der Produktion und der Wissenschaft mit einem höheren Lebensstandard und mit höheren Rechten in Einklang gebracht werden.

D. Koutsoumbas merkte an, dass „heute alle Möglichkeiten vorhanden sind, mit einer grundlegend anderen Organisierung der Wirtschaft und der Gesellschaft die erweiterten Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen. Die Vergesellschaftung der konzentrierten Produktionsmittel wird die großen, ungenutzten Entwicklungsmöglichkeiten freisetzen, die Griechenland heute hat.

Unser Land ist ein reiches Land und kann seine Abhängigkeit von den transnationalen Monopolen in entscheidenden strategischen Bereichen der Wirtschaft reduzieren. Voraussetzung dafür ist die Nutzung der Produktionskapazitäten des Landes durch die landesweite wissenschaftliche Planung der Produktion und der Wirtschaft. Es kann die Anarchie der Produktion und den Dschungel der kapitalistischen Konkurrenzkämpfe um den höchstmöglichen Profit endgültig abschaffen. In diese Richtung kann es die Gesamtheit der Arbeitskräfte des Landes verwenden und verteilen und so die Arbeitslosigkeit eliminieren.

Die Arbeitermacht wird durch die Streichung der Militärausgaben für die NATO-Planungen, durch eine einseitige Streichung der Staatsschulden, die Ergebnis der vielfältigen Pakete staatlicher Unterstützung der Monopolunternehmen sind, wichtige Ressourcen einsparen, die heute im Rahmen der einen oder anderen kapitalistischen Verwaltung verschwendet werden und Schulden verursachen. 

Alle Werktätigen werden kostenlose moderne öffentliche Dienste im Bereich des Gesundheitswesens, der Bildung, der Erholung, des Schutzes der Kinder und Senioren genießen. Die Universitäten werden in Zusammenarbeit mit den staatlichen Fachinstitutionen die Forschung der wissenschaftlichen Prognose der sich erweiternden gesellschaftlichen Bedürfnisse. Die Ausdehnung der Freizeit der Werktätigen wird zu einer wesentlichen Teilnahme an der Kontrolle der Verwaltungs- und Leitungsorgane beitragen, aber auch zu einer wirklichen Beteiligung an den Machtorganen. Die Arbeiter- und Volkskontrolle sowie die Mitbeteiligung werden mit gewählten, abrufbaren Vertretern von den Betrieben ausgehen und sich in jede Branche und Region ausdehnen.

An den höheren gewählten Machtorganen werden Vertreter der Werktätigen aus den Produktionseinheiten teilnehmen und die Teilnahme der genossenschaftlich organisierten Produzenten, der Studenten und Rentner wird sichergestellt werden. Sogar beim höchsten Machtorgan des Landes werden die gewählten Vertreter abrufbar sein.

Die Loslösung des Landes von den Fesseln der EU und der NATO wird günstige Bedingungen für die Aufnahme vorteilhafter internationaler Kooperationsbeziehungen schaffen. Die wichtige geostrategische Lage Griechenlands, besonders für den Transport von Energie und Waren zwischen Europa, Asien und Afrika, schafft eine günstige Verhandlungsbasis für die Volksmacht, besonders in Zeiten der Verschärfung der Gegensätze und der Erschütterung der imperialistischen Bündnisse.

Das ist unser Vorschlag, den wir der Arbeiterklasse und dem Volk anbieten. Es ist ein realistischer Vorschlag, weil er vor allem zu Gunsten der Mehrheit des Volkes ist.

Wir rufen also die Menschen mit einer radikalen und kämpferischen Einstellung, die sich nicht gegen die KKE einspannen lassen, dazu auf, mit uns vorwärts zu schreiten, die Menschen, die trotz Meinungsunterschieden unsere politische Tätigkeit und unsere Anstrengungen unter schwierigen und ungleichen Bedingungen, sowie unser Beharren bei der Verteidigung der Ehre, der 100-jährigen Geschichte und der Ideale der Bewegung schätzen.

Wir rufen dazu besonders die jungen Menschen auf. Die jungen Menschen, die sich vom heutigen System angewidert und ausgebeutet fühlen, haben die Wahl: ihren Platz im Kampf für den Sozialismus-Kommunismus! Wir kämpfen mit Optimismus, wir treten den Schwierigkeiten entgegen, die aus dem ungünstigen Kräfteverhältnis, den Nachwirkungen der Konterrevolution und dem Umsturz des Sozialismus entstehen“.